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EZB erörtert Möglichkeit eines EU- oder Währungsunisions-Austritts

15.01.2010  |  Redaktion
Die Europäische Zentralbank (EZB) hat im Dezember 2009 ein rechtswissenschaftliches Arbeitspapier zum Thema des EU- oder WWU-Austritts herausgebracht.

Bei der Erörterung der Möglichkeit eines freiwilligen Austritts aus EU oder WWU (Wirtschafts- und Währungsunion) kam die EBZ zu interessanten Ergebnissen. Selbst vor der Ratifizierung des Vertrags von Lissabon wäre ein freiwilliger Austritt rechtlich nicht unmöglich. Der Austritt aus der WWU, ohne gleichzeitigen EU-Austritt wäre jedoch nicht zu erreichen. Die weitere Nutzung des Euro durch einen ausgeschiedenen Mitgliedsstaat wäre dagegen nicht zu verhindern.

Was den Ausschluss eines Mitgliedsstaates betrifft, so sei dieser nahezu unmöglich. Zwar wäre er juristisch denkbar, könnte aber rechtlich, konzeptionell und praktisch kaum realisiert werden.

Nähere Informationen finden Sie unter: www.ecb.int/pub/pdf/scplps/ecblwp10.pdf


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