Donald Trump - Der letzte gewählte Präsident der USA?
12.11.2016 | Ernst Wolff
Donald Trump hat sich im US-Wahlkampf als Vorkämpfer für die Interessen des kleinen Mannes ausgegeben. Er hat versprochen, ins Ausland verlegte Arbeitsplätze zurückzuholen, Millionen gut bezahlte neue Arbeitsplätze zu schaffen und den Lebensstandard sowohl der Mittelschicht, als auch der Arbeiterschaft kräftig anzuheben. Er ist sich als "Feind des korrupten Establishments“ aufgetreten und hat angekündigt, "den Sumpf in Washington“ trockenzulegen. Schon in der Wahlnacht dürften seine Anhänger sich verwundert die Augen gerieben haben. Nach monatelangen Forderungen, Hillary Clinton ins Gefängnis zu werfen, zollte er ihr in seiner Siegesrede "den höchsten Respekt“ und lobte sie in blumigen Worten.
Es war nicht die erste Überraschung, die Trumps Wähler hinnehmen mussten. Drei Tage zuvor hatte er bereits angedeutet, Steven Mnuchin zu seinem Finanzminister machen zu wollen. Steven Mnuchin ist ein ehemaliger Goldman-Sachs-Banker und ein Intimus eines der berüchtigtsten Spekulanten der Welt, des Milliardärs George Soros. Soros war in Trump-Wahlvideos als Beispiel für die unersättliche Raffgier der Ultrareichen gezeigt worden.
Inzwischen ist auch bekannt, wer zu Trumps "Übergangsteam“ gehört, das gegenwärtig dabei ist, viertausend hochkarätigen Jobs in Washington zu besetzen: Es sind u.a. Lobbyisten der Großkonzerne Koch Industries, Walt Disney, Aetna, Verizon und Goldman Sachs. Sie haben ihr Hauptquartier in einer der größten Anwalts- und Lobbykanzleien Washingtons aufgeschlagen, mitten im Herzen des angeblich zu bekämpfenden Sumpfs.
Als aussichtsreiche Kandidaten für Ministerämter gelten der ehemalige New Yorker Bürgermeister Rudi Giulliani, der ehemalige Sprecher des Repräsentantenhauses, Newt Gingrich, und der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie. Alle drei gehören seit Jahrzehnten zu dem von Trump im Wahlkampf heftig angegriffenen republikanischen Establishment.
Die Wall Street hat sich inzwischen auf ihre Weise bei Trump bedankt: Die Kurse an der New Yorker Aktienbörse erreichten neue Rekordwerte, offensichtlich angetrieben von Trumps Ankündigungen, die Einkommenssteuer für Spitzenverdiener zu senken, die Unternehmenssteuern von 35% auf 15% herabzusetzen, die Rüstungsausgaben zu erhöhen und die Vorschriften für die Finanzindustrie zu lockern.
Wahlbetrug in den USA hat Tradition
All das zeigt: Trump hat seine Wähler, fast durchgehend Opfer des anhaltenden wirtschaftlichen Niedergangs der USA, hintergangen. Es war nie sein Ziel, dem kleinen Mann unter die Arme zu greifen und seine Lebensbedingungen zu verbessern. Ganz im Gegenteil: Trump hat die Verzweiflung, die Wut und den Bildungsmangel der einfachen Leute benutzt, um ins Weiße Haus einzuziehen und von dort aus Maßnahmen zu ergreifen, die ausschließlich ihm und seinesgleichen nützen.
Ein solcher Wahlbetrug ist in den USA nichts Neues. Auch Barack Obama hat die US-Bevölkerung hinters Licht geführt: Er hatte vor seiner Wahl versprochen, die Kriege der USA zu beenden, Guantanamo zu schließen, die Staatsfinanzen zu sanieren und für mehr soziale Gerechtigkeit zu sorgen.
Heute wissen wir: Er ist der erste Präsident der USA, unter dem ununterbrochen Krieg geführt wurde, er hat Guantanamo nicht geschlossen und die USA sind mit $ 20 Billionen am Ende seiner Amtszeit höher verschuldet denn je. Die Reichsten sind reicher, die Mittelschicht ist ärmer, die soziale Ungleichheit größer als je zuvor.
Obama steht mit seinen Lügen nicht allein, das Phänomen Wahlbetrug hat in den USA eine lange Tradition: Vor genau einhundert Jahren wurde Woodrow Wilson während des Ersten Weltkrieges zum Präsidenten gewählt, weil er seinem Volk versprach, es aus dem Krieg herauszuhalten. Drei Wochen nach seiner Amtsübernahme im März 1917 erklärte er Deutschland den Krieg.
Es ist auch nicht ungewöhnlich, dass die US-Massenmedien sich gegen einen Kandidaten stellen, ihm letztlich aber auf diese Weise zur Macht verhelfen: Als der US-Kongress 1913 über die Gründung der US-Zentralbank Federal Reserve abstimmen sollte, führten die bereits damals von der Finanzindustrie gesteuerten Massenmedien zusammen mit den Banken einen vehementen Feldzug gegen diese neue Einrichtung und behaupteten wider besseres Wissen, sie werde die Rechte und Freiheiten der Finanzindustrie beschneiden.
Die US-Bürger, denen das Geld-Kartell der Wall Street schon damals ein Dorn im Auge war, fielen auf den Betrug herein und forderten von ihren Kongressabgeordneten ein "Ja“, weil sie die Fed für eine Kontrollbehörde zur Eindämmung der Banken-Macht hielten. Auf diese Weise ermöglichte das amerikanische Volk der US-Finanzindustrie, ohne es zu wollen, die Gründung der Fed und schuf damit, ohne es zu ahnen, die Grundlage für den mehr als einhundertjährigen Siegeszug der amerikanischen Finanzindustrie.