Europas Bauernaufstände: Brüssel erntet, was es gesät hat

Unter der Oberfläche der sanften Hügel und fruchtbaren Ebenen in ganz Europa herrscht Unruhe. Sie geht vom eigentlichen Rückgrat des Kontinents aus - den Landwirten. Von den Traktorversammlungen in Frankreich und Deutschland bis hin zu den Demonstrationen in Polen und den Niederlanden ist eine Welle von Agrarprotesten ausgebrochen, angetrieben von einem starken Cocktail aus Frustration, Verrat und der Sehnsucht nach Stabilität.

In den letzten Jahren haben sich die Landwirte in Westeuropa immer vehementer gegen Maßnahmen zum Schutz der Umwelt gewehrt, weil sie der Meinung sind, dass solche Maßnahmen zu hohe Kosten verursachen. Umweltvorschriften, die von der EU als "Vom Acker zum Teller" angepriesen werden, werden von vielen als Einschränkung der Lebensgrundlage und Bestrafung hart arbeitender Landwirte und Erzeuger empfunden.

Quoten, Beschränkungen und eine labyrinthische Bürokratie drücken auf die Gewinne und bedrohen die Kontinuität der Generationen. Die steigende Inflation, die durch Kraftstoff- und Düngemittelkosten noch verstärkt wird, untergräbt die ohnehin schon geringen Gewinnspannen und treibt die Landwirte an den Rand des finanziellen Ruins.

Zu allem Überfluss fühlten sich die unkontrollierten Importe, die oft in Ländern außerhalb der EU und daher unter weitaus weniger strengen Standards produziert wurden, wie ein Dolch im Rücken an - eine Folge von Handelsabkommen, die den globalen Märkten Vorrang vor dem heimischen Wohlstand einräumen. Dieses Gefühl der Entfremdung von den weit entfernten Machtzentren in Brüssel und den nationalen Hauptstädten verstärkt die Frustration der Demonstranten noch. Die Landwirte fühlen sich ungehört, ignoriert und ihre Anliegen werden von den Verantwortlichen abgetan; man hat sie einfach zu lange für selbstverständlich gehalten und ihnen falsche Versprechungen gemacht.

Die Wut ist groß, berechtigt und weit verbreitet. In den Niederlanden gab es seit einem Gerichtsurteil aus dem Jahr 2019 zu Stickstoffemissionen heftige und wiederkehrende Proteste, die Regierungsinitiativen zur Schließung von Betrieben und zur Reduzierung des Tierbestands auslösten. In Belgien führten ähnliche Konflikte dazu, dass im März des vergangenen Jahres Konvois von Traktoren das EU-Viertel in Brüssel verstopften, während in Irland, wenn auch in kleinerem Maßstab, Milchbauern, die über die Stickstoffbeschränkungen verärgert waren, mit ihren Kühen zu den Büros von drei Regierungsministern marschierten.

Im Januar zogen über 10.000 deutsche Landwirte mit etwa 5.000 Traktoren und Lastwagen vor das berühmte Brandenburger Tor in Berlin - der Höhepunkt der Proteste, die mehr als eine Woche lang andauerten und bei denen sie die Zufahrten zu den Autobahnen blockierten und ein totales Chaos in der Hauptstadt verursachten. Als Hauptgrund für ihre Wut wird ein Plan der Regierung genannt, die Steuererleichterungen für Agrardiesel auslaufen zu lassen, doch die wahren Auslöser für diesen Aufstand sind viel komplexer.

Auch in Frankreich hat sich die Unzufriedenheit in der Landwirtschaft verstärkt. Seit Anfang des Jahres sind die Landwirte auf die Straße gegangen, um ihre tiefe Unzufriedenheit mit dem Status quo zum Ausdruck zu bringen, zuletzt durch die Blockade wichtiger Autobahnen in und aus Richtung Paris. Die Regierung reagierte mit der Entsendung von 15.000 Polizisten und paramilitärischen Gendarmen, was eine weitere Eskalation ernsthaft befürchten lässt.

Obwohl es in jedem Land spezifische Beschwerden und Forderungen gibt, haben die Beschwerden der Demonstranten viel mehr Gemeinsamkeiten, als man zunächst denken mag. Es ist nicht nur eine bestimmte Vorschrift, eine Steuer oder eine Subvention, die sie alle auf die Straße gebracht hat. Vielmehr ist ihr Zorn mit einem breiteren gesellschaftlichen Unbehagen verbunden, das in Europa brodelt.

Populistische Gefühle, Enttäuschung über die Eliten und die Sehnsucht nach traditionellen Werten fallen bei denjenigen auf fruchtbaren Boden, die sich durch die Globalisierung, den technologischen Fortschritt und vor allem durch den "Green New Deal" ausgegrenzt fühlen. Die von den Eurokraten geförderte und aufgezwungene grüne Politik wird zunehmend als unsinnig empfunden und steht in völligem Widerspruch zu ernsthaften Prioritäten, die jede Nation in einer Zeit globaler geopolitischer Turbulenzen und Konflikte haben sollte, wie z. B. eine autarke Nahrungsmittelproduktion.

Und hier sehen wir natürlich eine Rückkopplungsschleife, da die breite Öffentlichkeit nun auch zunehmend mit den Bauern sympathisiert, wenn nicht sogar von ihnen inspiriert wird, die zu starken Symbolen für den gesunden Menschenverstand geworden sind, für den Verrat, den der hart arbeitende Mensch erlitten hat, für den Machtmissbrauch der Eliten in ihren Elfenbeintürmen und für den unterschätzten, missachteten, verachteten Arbeiter.

Während die Mainstream-Medien verzweifelt versuchen, die Landwirte mit der extremen Rechten in Verbindung zu bringen, damit die "höfliche Gesellschaft" sie leicht als Extremisten abtun kann, haben diese Proteste tatsächlich ernsthafte politische Auswirkungen, und sie sind bereits spürbar. Ihre Beschwerden werden von viel mehr Menschen geteilt, als ihren Regierungen bewusst ist: Es ist kein Problem der Landwirte, es ist ein Problem der Gesellschaft. Die Katastrophen, die durch die Zentralisierung, die Arroganz der Machthaber und ihre unendliche Gier und ihr Bedürfnis nach mehr Macht ausgelöst wurden, haben jeden Sektor und jeden Bürger betroffen, der nicht für den Staat arbeitet.

Die bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament im Jahr 2024 werden wahrscheinlich ein Schlachtfeld für diese Themen sein. Euroskeptische und konservative Parteien werden aus der Unzufriedenheit der Landwirte Kapital schlagen, indem sie die Proteste als Ablehnung der Übervorteilung durch Brüssel und als Aufruf zur Rückkehr zur nationalen Souveränität darstellen.

An diesem Scheideweg stellt sich für Europa die Frage: Wie wird es auf diesen Aufstand der Bauern reagieren? Wird man ihm mit Verständnis und Dialog begegnen oder mit weiterer Entfremdung und hartem Durchgreifen? Die Antwort wird nicht nur die Zukunft der europäischen Landwirtschaft bestimmen, sondern möglicherweise auch die politische Landschaft des Kontinents selbst.


© Claudio Grass
www.claudiograss.ch


Dieser Artikel wurde am 01.02.2024 auf claudiograss.ch veröffentlicht und exklusiv für GoldSeiten übersetzt.