Stasi 2.0

Lautstark wird über die Äusserungen einer gewissen Frau Wegner diskutiert. Diese Frau gehört zweifelsohne hinter dicke Mauern und Stacheldraht, zusätzlich verhört in dickem Bunker und behandelt, gepiesackt, so, wie die Stasi in der Ostzone früher eben ihre Opfer malträtierte.

Die Abhörmethoden in der "DDR" waren gleichwohl für jeden Geheimdienst vorbildlich und sicher hat auch der BND davon noch lernen können. Der Fall Zumwinkel zeigt jedenfalls in aller Deutlichkeit, dass unser Geheimdienst die Grenzen des Rechtsstaatlichen schon längst hinter sich gelassen hat.

Niemals war das Individuum in der sogenannten freien westlichen Welt überwachter. Niemals hatte ein Staat allumfassenden Zugriff vom Bankkonto bis zum Bewegungsmuster per Handy. Dass jeder Tourist auch Terrorist sein kann, wird spätestens bei der Einreise in den USA klar. Wahrscheinlich geht bei den Behörden demnächst auch noch ein rotes Licht an, wenn man auf der Toilette sitzt.

Neu in Europa ist jedoch, dass der Staat sich krimineller Methoden bedient, um seine Steuersubjekte zu drangsalieren. Dass der BND von Verbrechern Daten ankauft, die unter Bruch aller Gesetze erlangt wurden - dies ist eine neue Dimension und dürfte den Aufgabenbereich des Bundesnachrichtendienstes erheblich erweitern. Auch dürfte es Ansporn und Aufforderung zu weiterer Denunziation sein. Wer möchte sich nicht schnell ein paar Milliönchen verdienen, indem er irgendwo Daten klaut und sie willfährigen, gutzahlenden Behörden anbietet? Die Hehlerware lässt jeden Finanzminister frohlocken.

Einfach widerlich auch, wie Behörden unter Einschaltung der Medien Menschen an den Pranger stellen und vorverurteilen. Solches Vorgehen kennen wir bisher nur aus totalitären Staaten. Dass Gewerkschaften und Linke die Gunst der Stunde populistisch nutzen, an dieses Geplärre sind wir ja leider schon gewöhnt. Das alles erinnert auch an "DDR"-Zeiten.

Fazit: Stasi 2.0 steht vor der Tür und niemand wehret den Anfängen.

Zu den Märkten: Eine weitere schwierige Woche steht bevor. Der DAX könnte noch einmal abtauchen, obwohl ich kaum mit weiteren Negativ-Nachrichten im Bankenbereich rechne. Dennoch spitzt sich die Situation in den USA durchaus weiter zu. Es sieht allerdings nicht danach aus, als wenn die US-Märkte darauf reagieren. Insofern: Dow eher stabil, DAX eher nach unten.


© Michael Mross

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