Die meisten Demokratien sind in Wirklichkeit Oligarchien

Im Adelsfeudalismus des Mittelalters bis 1918 brauchten Fürsten und Könige keine Rechtfertigung für ihre Herrschaft, denn sie behaupteten, "von Gottes Gnaden" zum Herrscher berufen zu sein. Ihre einzige Leistung war die richtige Abstammung, die Fähige wie Unfähige in die Führungsfunktionen der Völker brachte.

Nach römischem Recht und seit Karl dem Großen auch in Sachsen gehörte das Land dem König zu Eigentum. Er gab es wiederum seinen Vertrauensleuten (Grafen) zur Verwaltung, die wiederum ihrerseits einen niederen Adel belehnten. Die Adelshierarchie trug so die Herrschaft mit Abgaben von unten nach oben und Heeresfolge des Adels.

Erst Luther begründete zuerst theologisch "die Freiheit des Christenmenschen" (ab 1519), die Selbstverantwortung jedes Christen vor Gott, welche bisher Kirche und Priester monopolisiert hatten.

Immanuel Kant (1724 – 1804) forderte dann geistige Freiheit sowie moralische Selbstverantwortung¹. Der Mensch soll also nicht mehr nur gehorchen, sondern sich seines Verstandes bedienen, "nach Vernunft handeln".

In der anschließenden Aufklärung (Descartes, Hume) wurde nach religiöser, ethischer und persönlicher Freiheit auch politische Freiheit eingefordert: Mitbestimmung des Volkes. Das hatte zuerst in den USA Erfolg (1776 Verfassung), dann in der Französischen Revolution (1789) und in den Bürgeraufständen Mitte des 19. Jahrhunderts, welche zu ersten Parlamenten und zum Durchbruch der Demokratie-Idee (Volksherrschaft) führten.

Politische Führung sollte nicht mehr aus "Gottes Gnadentum" begründet werden, sondern durch den freien Willen und Wahlen der souveränen Bürger des Landes.

Seit Ende des Adelsfeudalismus (1918) haben alle Bürger gleiche politische Rechte und wird deshalb politische Führung nur von selbstverantwortlichen Bürgern selbst durch Wahlen auf Zeit verliehen.

Mit dem System der Demokratie können unfähige oder dem Willen der Bürger nicht mehr entsprechende Regierungen durch Wahlen friedlich ausgetauscht werden und nicht mehr wie früher nur durch Revolution. Zugleich haben die Gewählten nur einen zeitbegrenzten Auftrag von der Mehrheit der Bürger und nur daraus ihre politische Rechtfertigung der Führung.

Seit dem 20. Jahrhundert behaupten nun nahezu alle Regierungen der Welt demokratisch legitimiert zu sein, also im Namen des Volkes zu handeln, ganz gleich, ob es sich um sozialistische Diktaturen oder ideologische Systeme oder westliche Demokratien handelt.

Auch China, Russland, der Iran oder afrikanische Staaten rechtfertigen ihre Führung mit Demokratie, weil Wahlen stattfinden. Dass bei diesen Wahlen Oppositionen ausgeschlossen werden (Russland, China) oder ein Kartell von etablierten Parteien eine "Brandmauer" gegen eine Opposition errichten oder die Wahlkandidaten vorher oder nach der Wahl (von der Leyen) von einem undemokratischen politischen Klüngel bestimmt werden, widerspricht eigentlich dem demokratischen Prinzip, wird aber immer üblicher. In der EU wurden hunderte Millionen für die Wahl zu einem machtlosen Parlament ausgegeben, die eigentliche Führung (Kommission) wird aber durch die Mitgliedsländer bestimmt².

1. Formal haben fast alle Länder der Welt inzwischen Parlamente und Demokratie. Die Macht dieser Parlamente und der angeblich demokratisch gewählten Führung ist aber höchst unterschiedlich: In den sozialistischen Ländern gibt es in der Regel feste Parteistrukturen, die sich legal oder illegal, mit Manipulation oder Gewalt, durch Propaganda oder Diskriminierungen das Recht sichern, die politische Führung des Landes zu stellen. Der chinesische oder russische Präsident sind zwar von den Wählern mehrheitlich akzeptiert, in Wirklichkeit aber von den Parteikadern gestellt.

Die sozialistischen Parteikader jedoch bestimmen nicht von unten nach oben demokratisch, sondern werden von oben nach unten durch mächtige Funktionäre bestimmt, deren Macht nicht nur die Parteifunktion, sondern meist auch die Verfügung über Machtmittel wie Geld, Industriekomplexe, Banken, Geheimdienst, Militär o.a. umfasst. In Wirklichkeit herrschen also in sozialistischen Ländern kleine Parteikader hierarchisch von oben nach unten und sind untereinander durch die Macht und Vorteile der Führungspositionen sowie durch die Möglichkeiten der Korruption persönlich verbunden.

So konzentrieren sie nicht nur die politische, sondern dann auch die wirtschaftliche Macht im Staate, lassen zwar die Bevölkerung wählen, aber nur denjenigen, den sie wollen, der ihnen dienstbar ist und mit dem sie ihre Macht oben zementieren können.

Nicht das Volk herrscht also in Wirklichkeit, sondern trotz Wahlen eine kleine Elite von Oligarchen, die ihrem Netzwerk – im Sozialismus der Partei – ihre Macht verdanken, das Netzwerk pflegen und selbst dadurch eine politische oder wirtschaftliche Machtstellung im Staat erreichen und halten können.

Per saldo sind also die sozialistische "Volksdemokratien" mit Parlament und gewählter Regierung nur formal demokratisch, in Wirklichkeit aber eine oligarchische Elitenherrschaft, deren Oligarchen nicht dem Volk, sondern ihrem Elitennetzwerk Machteinfluss und Reichtum verdanken.

Wer aber im Sozialismus die demokratische Legitimation der oligarchischen Elite bestreiten würde, wird als Verschwörungstheoretiker bekämpft, gegen den würden die Machtmittel der Oligarchie wie Verfassungsorgane, Geheimdienst, Finanzverwaltung, Justiz und Polizei "zur Rettung der Demokratie" mobilisiert (Nawalny).

2. Auch bei uns sind Parteien die entscheidenden Machtinhaber, in ihnen wiederum die Parteiführungen, weil sie durch die Listenwahl darüber entscheiden, wer wiedergewählt werden soll oder nicht.

So wird auch in unserer parlamentsbasierten Demokratie die Führungsfunktion nicht vom Volk und nicht von allen Parlamentariern, sondern von einer kleinen Elite der Parteioligarchen ausgeübt. Die Frage entsteht nur, für wen übt diese Parteielite wirklich die Macht aus? In Eigenverantwortung für ihre Wähler, für das Volk, oder in Fremdverantwortung für vorgegebene Ziele und Zwecke?

Für Baerbock ist dies klar: "Die Wähler sind mir egal!" Was dagegen als Richtlinie in Davos verkündet wird oder an Weisung aus Washington kommt oder von internationalen Milliardären "gewünscht" wird, ist ihr nicht egal, sondern Befehl.

Wie unsere Politik nicht zum Wählervorteil, sondern auf höheren Befehl läuft, haben wir gerade in den letzten Jahren mehrfach erlebt:

• Deutschland bekam billige Energie von den Russen und richtete sich auf Dauerbezug über die North Stream-Leitung ein. Die USA dagegen wollten ihr dreifach so teures schmutziges Frackinggas an uns verkaufen. Als Merkel und Scholz die Befehle des US-Präsidenten nicht befolgten, die North Stream-Leitung zu stoppen, ließ Biden sie sprengen. Zum Schaden des ganzen deutschen Volkes und vor allem seiner Industrie, aber mit Duldung unserer Regierenden.


• Als sich herausstellte, dass das Handy von Merkel permanent durch die Amerikaner abgehört wurde, hat sie nicht etwa protestiert, sondern: "Das ist eben so". Dass unsere Regierung durch zigtausende CIA-Agenten unter Kontrolle steht, wird nicht einmal mehr bestritten.


• Als die mit amerikanischem Geld in China entwickelten Corona-Viren verbreitet wurden, waren zwar die Völker, nicht aber die US-Hochfinanz überrascht. Bill Gates hatte rechtzeitig die zwei Firmen gekauft (Pfizer, Biontech), welche an Impfstoffen für diese Seuche forschten, hatte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) mit eigenen Leuten besetzt, durch diese WHO eine Weltpandemie ausrufen lassen, dafür Impfstoffe nur von seinen Firmen vertreiben lassen³ (obwohl der Impfstoff nicht getestet war⁴) und hat den Staaten diesen Impfstoff unter Ausschluss jeglicher Haftung und jedes Erfolgs aufgezwungen, die Konkurrenzprodukte verbieten lassen und so allein in 2022 einen Gewinn von 100 Milliarden Dollar aus seinen Impfstoffen eingenommen, danach die Firmen wegen der Haftung sofort wieder verkauft.
  
  Von der Leyen hat ohne jegliche Zuständigkeit und Berechtigung in Kungelei mit dem Pfizer-Chef für 60 Milliarden Dollar (die sie nicht hatte) Impfspritzen gekauft, von denen sie 20% nachher vernichten lassen musste, weil sie gar nicht gebraucht wurden. Inzwischen beschäftigt sich der Staatsanwalt mit ihr. Also können Befehle nicht nur über die politischen Kanäle, sondern auch direkt durch die Hochfinanz auf die westlichen Satellitenregierungen zukommen und deren Bürger ausbeuten.