'Nicht immer, aber immer öfter' - so könnte man das regelmäßige Spektakel des US-Haushaltsstreites zwischen den regierenden Demokraten und den oppositionellen Republikanern resignierend kommentieren, in dem seit Januar 2011 John Boehner, der Sprecher des republikanisch dominierten Repräsentantenhauses, als Gegenfigur zum demokratischen Präsidenten Barack Obama, dessen Partei im Senat die Mehrheit besitzt, auf der politischen Bühne dazu auftritt. Nicht minder regelmäßig - seit 1917 bereits mehr als 70 Mal; seit 2011 bereits 13 Mal - wurde in Folge des explodierenden Staatsdefizits die Schuldenobergrenze angehoben.
Voraussichtlich am 17. Oktober wird die Schuldenobergrenze ('Debt Ceiling') von 16,7 Billionen USD (ca.12,5 Billionen Euro) erreicht werden und spätestens dann die massive Überschuldung des US-Staatshaushaltes weltweit sichtbar, ebenso die Gefahr eines Zahlungsausfalls. Beide politische Parteien im US-Kongress sind derzeit von einer Kompromissfähigkeit weit entfernt und den Streit, der mit dem Ende des Haushaltsjahres zum 30. September an Brisanz gewonnen hat, droht zu eskalieren - ähnlich wie zuletzt in den 1990er Jahren unter Bill Clinton.
Die politischen Gegner Obamas, deren Zustimmung der US-Präsident zur Verabschiedung eines neues Staatshaushaltes, vulgo: einer neuerlichen Anhebung der Schuldenobergrenze zwingend bedarf, werden vom wenig kompromissbereiten rechten Parteiflügel der Tea Party-Bewegung dominiert. Diese stockkonservative Gruppe instrumentalisiert, allen Kollateralschäden zum Trotz, das sensible Thema Staatsfinanzen, um daraus für sich politisches Kapital zu schlagen und Obama konservative Positionen abzutrotzen, allen voran die Rücknahme der unter ihm verabschiedeten staatlichen Gesundheitsreform.
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'Nicht immer, aber immer öfter' - so könnte man das regelmäßige Spektakel des US-Haushaltsstreites zwischen den regierenden Demokraten und den oppositionellen Republikanern resignierend kommentieren, in dem seit Januar 2011 John Boehner, der Sprecher des republikanisch dominierten Repräsentantenhauses, als Gegenfigur zum demokratischen Präsidenten Barack Obama, dessen Partei im Senat die Mehrheit besitzt, auf der politischen Bühne dazu auftritt. Nicht minder regelmäßig - seit 1917 bereits mehr als 70 Mal; seit 2011 bereits 13 Mal - wurde in Folge des explodierenden Staatsdefizits die Schuldenobergrenze angehoben.
