Freiheit- und Demokratie-Verluste durch die EU
15.09.2016 | Dr. Dietmar Siebholz
Kennen sie noch den Sticker "Atomstrom, nein Danke?" In meinem Kopf trage ich den Sticker "ARD und ZDF - nein danke". Denn ich glaube, ich kann mich selbst allein manipulieren, wenn ich das wollte. Nein - mein Ehrenwort: Ich habe seit dem März 2014 zu Hause kein deutsches Fernsehen mehr gesehen. Wenn es unvermeidbar ist, versuche ich, gar nicht mehr hinzusehen. Kürzlich erklärte ich, dass ich schon fast ein schlechtes Gewissen als Deutscher habe, wenn ich zugeben muss, dass ich die Berichterstattung des Senders RT (Russia Today) benötige, um mich einigermaßen objektiv zu informieren. Jahrezehntelang hat man die Sender östlich der Havel und des RIAS (Rundfunk im amerikanischen Sektor) in Berlin als geistige Nachfolger Stalins angesehen und nun das!
Dennoch muss ich jetzt der Gerechtigkeit halber auch über die Ausnahmen in Deutschland berichten. Die Sendung heißt fast symptomatisch "Neues aus der Anstalt". Denn dort werden einem wirklich klare Fakten gereicht, die man als objektive Informationen bezeichnen muss.
Vor längerer Zeit hatte uns der fränkisch sprechende Schauspieler die Verbindungen der weltwichtigsten Netzwerke an einer Schultafel dargelegt und gezeigt, wie verwirrend die verschiedenen Interessengruppen, Staaten, Religionen, NGO´s, Politiker etc. miteinander vernetzt sind. Da ich mich mit dieser Materie seit einiger Zeit beschäftige, fand ich die Daten so korrekt und war begeistert über diese wahrlich gute journalistische Arbeit. Die Tafel sah nach der Beschreibung der Netzwerkverbindungen aus wie ein DIN-A-4-Bogen nach dem Spiel "Misthaufen" während der Pausen in meiner Schulzeit.
Kennen Sie das noch? Da wurden laufende Zahlen aufgemalt und zwei Mitspieler mussten abwechselnd von einem Misthaufen (also von einer Zahl) zur nächsten Zahl gehen und durften dabei keine vorhandene Linie schneiden. Natürlich hat man als Mitspieler Schikanen für den andern eingebaut. Aber genauso wie beim "Misthaufenspiel" sah die Netzwerkkarte von der Anstalt aus, von CFR über Altantikbrücke, Bilderberger, Skull & Bones, B´nai B´rith etc. war alles auf der Tafel vertreten. Und so konnte und musste man den Eindruck bekommen, dass man als Bürger noch einen Bewegungsspielraum mit den Ausmaßen eines Bierdeckels habe.
Als Berliner, der von 1946 (aus Schlesien kommend) bis 1965 in Berlin lebte, spürte man förmlich nach der damaligen Sendung das eiskalte Gefühl, unter dem man immer litt, wenn man die Grenzen der Freiheit in Berlin zur Kenntnis nehmen musste.
Und in der letzten Woche führte uns die Anstalt nun in das Grand Hotel Europa und erklärte uns in der Sendung leicht verständlich das Demokratiekonzept der EU, dem Gralshort der "westlichen (Demokratie)-Werte)". Das war umwerfend, wie der einfache EU-Bürger in der Sendung über den Wert seiner Rechte als Bürger und über das Demokratieverständnis der Herrschaften in Brüssel belehrt wurde.
Im vorigen Jahr auf der Edelmetall- und Rohstoffmesse der www.goldseiten.de trug ich meine Bedenken gegen diese extrem undemokratischen EU-Institutionen unter dem provokanten Titel "Neues aus der EUdSSR" vor und ich hörte keinen Widerspruch aus dem Publikum. Ob alle Zuhörer damals schon über die Erkenntnisse verfügten, die heute schon klarer erkannt werden, weiß ich. Ich weiß nur eines: Das ist nicht mein Staat, das ist nicht meine Vorstellung von Demokratie und Freiheit und wie die den Politikern bekannten Überzeugungen der Mehrheit der Bürger einfach ignoriert werden:
Gesetze werden im trauten Kreise auf drei Ebenen inhaltlich (vor)beschlossen, dann in Untergremien diskutiert und letztendlich von den jeweiligen regionalen Marionetten-Theatern durchgewinkt. Einsicht in die für die Aufbereitung der Gesetze erforderlichen Unterlagen bekommen die Marionetten nur selten. Und jetzt staunen die Politiker über Wahlergebnisse aus Magdeburg, Schwerin etc.? Ich habe meine Zweifel, ob diese Ergebnisse auch in den alten Ländern so ausfallen werden, denn unsere Mitbürger aus den "neuen Ländern" haben uns eines voraus: Sie kennen den Geruch der Unfreiheit und daher gingen sie in 1989 auf die Straße.
Ich sehe kein Ende dieser Demokratie-Missgeburt, es sei denn, der wirtschaftliche Verfall geht schneller, als ich es erwartet. Wenn es keinen mehr gibt, der dieses EU-Institutions-Netzwerk mit ausreichenden Mitteln versorgt, dann geht es mangels Solidarität der Bürger an Auszehrung zugrunde.
Wie kann dieses Ende aussehen? Wenn der von Goldman-Sachs´ Gnaden eingesetzte Zauberlehrling Draghi mit seinem Wundertopf, der Monetarisierung aller Forderungen und Werte bei der Monetarisierung von gebrauchten Fahrrädern angekommen ist und dennoch die Überschuldung der Staaten und der europäischen Banken nicht gelungen ist (wie sollte es auch sein, weil Draghi die Logik "das einzige, was größer wird, wenn man etwas wegnimmt, ist das Loch" - nicht versteht) werden wir die letzten 200 Meter des Finanzkrisen-Marathons erreicht haben.
Die zweite Möglichkeit trifft uns Deutsche noch viel härter als die erste. Wir sind stolze Eigentümer von jahrzehntelangen Überschüssen aus unserer Arbeit. Ich glaube einem Wirtschaftsfachmann, der diese auf mehr als 2,1 (deutsche) Billionen Euro einschätzte. Wo sind denn diese Überschüsse?
Nun denn, sie sind dahingegangen für Beiträge an die EU, sonstige staatliche Entschädigungsleistungen, Kosten für militärische Engagements, die nicht den Interessen Deutschland dienten und dienen und erscheinen faktisch noch in der Goldreserve und in den Forderungen der Deutschen Bundesbank gegen die EZB. Das wäre dann so etwa die Hälfte von den echt erwirtschafteten Überschüssen, so geschätzte ca. 800 bis 900 Mrd. Euro.