Erst kommt die Krise und danach...?

Internationale Bedingungen für den Wiederaufstieg nach einer Krise

Geht man davon aus, daß bisher in der Geschichte jeder Wiederaufstieg nach einer Krise durch wiedergewonnenen echten Wettbewerb erreicht worden ist, müssen in der Krise vor allem die Feudalstrukturen aufgebrochen werden. Solche internationalen Feudalstrukturen sind:

1. Das private Geldsystem der Hochfinanz
Es ist unstreitig, daß in den vergangenen Jahrhunderten die Staaten ihre Zentralbanken immer zu ihren politischen Zwecken mißbraucht haben, also das Geldsystem der Politik untergeordnet hatten. Den Schaden hatten diejenigen, welche an die Werthaltigkeit des Geldes geglaubt haben.

Ein privates Geldmonopol und eine private Zentralbank sind aber noch mißbrauchsgefährdeter als staatliche. Insofern darf die FED nicht private Zentralbank der beiden Hochfinanzgruppen bleiben, sondern muß verstaatlicht oder internationalisiert werden, und dürfen auch die anderen Zentralbanken, in denen sich die Hochfinanz eingenistet hat, diesen privaten Mißbrauchsansatz nicht behalten. Wir brauchen also Zentralbanken und Währungssysteme, die nicht von Privaten und nicht von Staaten mißbraucht werden können, die also gleichsam eine völlig unabhängige und neutrale "vierte Gewalt" sind, nur dem Geldwert verpflichtet, wie früher die Deutsche Bundesbank, deren Unabhängigkeit auf dem Altar Europas geopfert worden ist.

Ohne daß dem Monopolkapital die Zentralbanken und Währungen aus der Hand gerissen werden, wird es eine Sanierung des Weltfinanzsystems nicht geben. Die nächste Weltwirtschaftskrise muß also vor allem die monopolkapitalistischen Finanztäter dieser Krise bestrafen und entmachten.


2. Die Hochfinanzgruppen des FED-Systems
Die beiden Hochfinanzgruppen des FED-Systems haben mit hemmungslos gedrucktem Privatgeld die Rohstoffe der Welt aufgekauft und Monopole geschaffen, mit denen sie die gesamte Weltbevölkerung zu Monopolrenten für sich abzocken. Solange solche Monopole bestehen, besteht tödliche Gefahr für alle Produzenten und Verbraucher, welche auf Ressourcen wie Erze, Energie, Wasser, Saatgut o.a. angewiesen sind. Zweite Bedingung für eine Erholung der Weltwirtschaft ist also die Zerschlagung der globalen Monopole.


3. Die Korrektur der Globalisierung
Es war ein Irrtum zu glauben, daß Wohlstand in einem Land oder einer Region erhalten werden könnte, wenn man diese Region in Zwangskonkurrenz mit Billiglohn- und Staatshandelsländern betreibt. Wer die europäischen Löhne auf chinesisches Niveau globalisieren will, vernichtet auch den Wohlstand Europas wie in China. Wir brauchen also wieder eine Zollpolitik, die unterschiedliche Produktions- und Lebensbedingungen an den Grenzen der Räume korrigiert, die also die fehlenden Sozialabgaben chinesischer Produkte durch Zölle ausgleicht, um unsere Sozialabgaben und Sozialleistungen überhaupt erhalten zu können. Chancengleicher Wettbewerb ist das Grundprinzip der Marktwirtschaft, nicht liberalistischer Wettbewerb.


Nationale Bedingungen für eine Wiedererholung nach dem Crash

4. Machtergreifung
Es war ein Fehler, daß wir die Machtergreifung der Wirtschaft über die Politik durch das Kartell der Verbände geduldet haben. Die Wirtschaft darf nicht Sinn unseres Lebens, sondern nur Teilbereich unserer Gesellschaft bleiben. Ihre Macht muß also politisch gezähmt werden. Dazu müßten sämtliche Zwangsverbände und Verbandsprivilegien beendet werden und müßten vor allem Macht und politischer Einfluß der Konzerne unter Strafe gestellt werden.

Wir brauchen wieder ein Wettbewerbssystem,

• welches allen gleiche Chancen und Rechte gibt,
• welches nicht den Konzernen Vorzugsrabatte erlaubt, um den Mittelstand damit auszubooten,
• welches nicht Kapitalgesellschaften günstiger besteuert als Personalunternehmen,
• welches nicht die für Kapitalgesellschaften richtigen Gewerkschafts- und Betriebsverfassungsrechte
• wahllos auch mittelständischen Unternehmen überstülpt,
• welches nicht die lohnsparsamen Produktionen der Konzerne mit den lohnintensiven mittelständischen Betrieben zu Flächentarifen zwingt
• und welches nicht mehr den marktmächtigen Kapitalgesellschaften erlaubt, mittelständische Konkurrenten oder Lieferanten zu diskriminieren, also mit unlauterem Wettbewerb zu schädigen. Solche Forderungen sind nur in einer Krise möglich, wenn die Macht der Wirtschaft und des Kapitals ohnehin in Verruf und zur Disposition steht.

5. Die Leistungsgesellschaft
Wer eine neue Leistungsgesellschaft will, muß den derzeitigen Sozialwiderspruch beenden, daß wir mehr Leistungsnehmer als Leistungsträger in unserem Volke haben und die Leistungsträger selbst weniger von ihrer Leistung übrigbehalten, als sie davon abgeben müssen. Mehr Leistungsbereitschaft und mehr Leistungsträger bekommt man nur, wenn man den Leistungsträgern von ihrer Leistung mehr läßt. Dazu müssen wir die Fremdausnutzung der Leistungsträger und unserer Sozialsysteme beenden

• durch Schließung der offenen Sozialsysteme vor Zuwanderung in die Sozialsysteme,
• durch Entzug aller Sozialleistungen für Millionen von Menschen, die nie selbst zu diesem Sozialsystem beigetragen haben,
• durch Beendigung der Massenmißbräuche des Sozialsystems durch Sozialschmarotzer, denen es nicht um Hilfe, sondern um Ausnutzung der Sozialsysteme geht,
• durch Drittelung der Sozialfunktionärsschicht, die als unproduktive Drohnen von der sozialen Umverteilung leben, oder
• durch Beendigung des Generationenbetruges, daß diejenigen, die nicht gespart und keine Kinder haben, auf Kosten der Eltern und der Sparer im Alter mit Doppelrenten unterhalten werden sollen. Allein diese Korrekturen würden jährlich nicht nur die Neuverschuldung von ca. 40 Mrd. Euro entbehrlich machen, sondern sogar eine Entschuldung ermöglichen, weil die Ersparnisse aus mehr Sozialgerechtigkeit auf über 100 Mrd. Euro geschätzt werden.

6. Abschütteln der Tributpflicht
Nicht nur die inländische Umverteilung muß reduziert werden, sondern auch die internationale. Es kann nicht so bleiben, daß sich Deutschland langfristig immer mehr verschuldet, aber aus diesen Schulden nicht nur die höchsten und sogar wachsenden EU-Beiträge, UNO-Beiträge und Hauptbeiträge in anderen internationalen Organisationen bis hin zu den Kriegsbeiträgen für NATO und USA zahlt. Auch hierin liegt eine Ersparnis in Höhe unserer jährlichen Zusatzverschuldung. Wer eben nicht zahlen kann, muß sich weigern zu zahlen, statt dies aus Schulden zu tun. Dies wäre auch ein heilsamer Zwang für die Empfängerländer, mehr eigene Anstrengung zu leisten, als auf deutsche Zahlungen zu warten. Ob aber eine Regierung gegenüber der „einzigen Weltmacht“ die Kraft aufbringt, solche Reduzierungen der deutschen Tribute durchzusetzen, wird spannend, kann aber nur in der Krise gelingen.


7. Gesellschaftliches Umdenken
Wollen wir wieder eine Leistungsgemeinschaft werden, müssen wir nicht nur die Leistungsträger fördern, sondern auch wieder Gemeinschaft werden. Dies setzt voraus, daß wir alle Immigranten, die sich uns nicht angleichen, sondern uns zu fremden Religionen, fremden Kulturen und fremden Gebräuchen zwingen wollen, wieder exportieren. Solidarität gibt es nur in einer Gemeinschaft. Wer nicht die Gemeinschaft will, kann auch keine Solidarität beanspruchen, sondern muß in sein Heimatland zurückkehren.


8. Die Marktmacht
Um auch national jede Marktmacht und jede dadurch mögliche Diskriminierung auszuschließen, sollten wir ein Anti-Diskriminierungsgesetz verabschieden, welches jede Diskriminierung bei den Einkaufs- und Verkaufsbedingungen unter Strafe und Schadensersatzhaftung verbietet, welches also jeden Marktteilnehmer zwingt, alle seine Kunden und Lieferanten gleich zu behandeln. Nur so können die Macht der Großnachfrage und der unlautere Wettbewerb der Konzerne mit Rabatten statt mit Wirtschaftsleistung unterbunden werden. Nur so wird unsere Marktwirtschaft wieder chancengleich, gerecht und mittelstandsfreundlich.