Schuldenbremse: theoretisch richtig, praktisch aber falsch
07.12.2024 | Prof. Dr. Eberhard Hamer
Finanzminister Lindner respektiert die im Grundgesetz verankerte Schuldengrenze, welche die Neuverschuldung des Bundes begrenzen soll. Er hat damit theoretisch Recht. Ein Finanzminister muss sparsam sein, muss auch seine Ministerkollegen zur Sparsamkeit anhalten und ist der nächsten Generation gegenüber verpflichtet, die Schulden nicht ausufern zu lassen, weil dies den Lebensstandard der nächsten Generation zerstört.
Lindner handelte also mit seinen Sparappellen richtig und ehrenwert – allerdings unwirksam.
Sparappelle haben nur Sinn, wenn sie von allen eingehalten werden. Wenn in einer Familie ein Ehepartner spart, der andere aber für leichtsinniges, lustiges Leben das Geld hinauswirft, kann der Sparer den finanziellen Absturz der Familie nicht aufhalten, ist sein Sparen nur Zeitgewinn, verhindert es vielleicht sogar notwendige Ausgaben.
In einer Regierung ist es ähnlich: Am Tisch mit dem Sparminister sitzen in Wirtschafts- und Finanzfragen ungebildete Regierungsmitglieder, die zum Teil nie gearbeitet und deshalb nie Arbeitseinkommen hatten. Bei ihrer Machtergreifung 2022 entdeckten sie die öffentlichen Finanzen wie eine Räuberbande eine Schatztruhe. Plötzlich sahen sie große Geldsummen, über die sie verfügen konnten.
Nun konnten sie endlich ihre ideologischen Träume verwirklichen wie unbegrenzte Flüchtlingsimporte und Schleuserhilfen, Totalversorgung aller ohne Arbeit (Bürgergeld), einziger Schenker und Großspender (54 Milliarden Euro) für den amerikanisch-russischen Ukraine-Krieg, der uns nichts angeht, aber mehr schadet als anderen europäischen Ländern, Übernahme der Rentenzahlungen der Pleite-Ukraine für 5 Jahre mit je 5 Milliarden Euro jährlich, hunderte von Milliarden Subventionen an dubiose Öko-Institute und Öko-Organisationen (NGOs), welche die Produktivität der deutschen Wirtschaft bekämpfen, ebenfalls hunderte von Millionen Euro für die Auflösung von Familien und Förderung queersexueller Aufklärung, Propaganda, Projekte und Organisationen, 58 Milliarden für ausländische queersexuelle und ökologische Projekte ohne Wirksamkeitskontrolle (allein 10 Milliarden für Indien, 4 Milliarden für Niger usw.).
Während bei deutschen Existenzvoraussetzungen wie Straßen, Brücken, Schulen, Sportstätten, Digitalisierung der Verwaltung Lindners Sparappell beachtet wird und Deutschland verlottert, sind für unsinnige ideologische Projekte, Organisationen und Gutachter genügend Milliarden verfügbar.
Theoretisch hätte man erst die theoretisch existenznotwendigen Investitionen finanzieren müssen, praktisch wird aber das Geld in überflüssigen und sogar schädlichen ökonomischen und queersexuellen Ideologieprojekten versenkt.
Die deutschen Leistungsträger des Mittelstandes, welche die höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt zu zahlen haben und durch die widersinnige Politik der Bundesregierung selbst immer stärker in Existenznot geraten, müssen mit ansehen, wie ihr Geld nicht für sinnvolle Investitionen unseres Gemeinwesens genutzt, sondern in ökonomisch schädliche, ökologisch begründete Lustausgaben für die ganze Welt verschwendet wird. Die Schuldenbremse gilt nur für ökonomische Investitionen, für ökologische und queersexuelle Verschleuderung der Mittel aber nicht!?
Die Schuldengrenze wurde ins Grundgesetz geschrieben, weil alle früheren Regierungen immer mehr Geld ausgeben wollten als sie einnahmen und dabei zum beliebten Mittel der Neuverschuldung griffen. Was durch die Steuer- und Sozialabgabenbelastung des Mittelstandes nicht mehr finanziert werden konnte, wurde durch Schuldenaufnahme finanziert. Schulden aber müssen irgendwann zurückgezahlt werden, spätestens in der nächsten Generation. Sie sind also wachsende Zukunftszerstörung. Aus diesen Gründen war die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse richtig.
Nicht nur Deutschland hat eine Schuldenbremse, sondern auch die EU. Diese hat nämlich selbst kein Besteuerungsrecht (sie versucht dies nun, durch CO2-Steuern langsam aufzubauen), sondern lebt von den Beiträgen der Mitgliedsländer. Sie kann deshalb keine Schulden aufnehmen, weil sie aus eigener Kraft weder Zins- noch Rückzahlungen aufbringen könnte.
Als aber 2022 die südeuropäischen Pleitestaaten Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien zahlungsunfähig wurden und dadurch nicht nur das Euro-Zahlungssystem, sondern auch die EU zu platzen drohte, hat das Trio Infernale (Macron, von der Leyen, Merkel) mit Hilfe der bereits wegen Korruption vorbestraften EZB-Präsidentin Lagarde einen kriminellen Ausweg gefunden: Europa sollte einen riesigen Schuldenbetrag von 720 Milliarden Euro bei der EZB aufnehmen und diesen damit unter dem Vorwand der Corona-Hilfe an die zahlungsunfähigen Pleitestaaten verteilen, um so nicht nur das Euro- und Europa-System zu retten, sondern auch über die Euro-Bürokratie Impfstoffe und Masken gegen die Corona-Seuche zentral einzukaufen.
Von der Leyen hat ohne Berechtigung eigenmächtig von den Firmen ihres Freundes Bill Gates für 60 Milliarden Euro (Preis 20 Euro pro Stück, obwohl diese nur 1,88 Euro kosteten) bestellt, von denen ein Drittel wieder als überflüssig vernichtet werden musste. Bill Gates hat im Jahr 2022 hundert Milliarden Dollar an diesen Geschäften verdient und von der Leyen seitdem ein Ermittlungsverfahren der EU-Staatsanwaltschaft wegen Korruption am Hals.
Lindner handelte also mit seinen Sparappellen richtig und ehrenwert – allerdings unwirksam.
Sparappelle haben nur Sinn, wenn sie von allen eingehalten werden. Wenn in einer Familie ein Ehepartner spart, der andere aber für leichtsinniges, lustiges Leben das Geld hinauswirft, kann der Sparer den finanziellen Absturz der Familie nicht aufhalten, ist sein Sparen nur Zeitgewinn, verhindert es vielleicht sogar notwendige Ausgaben.
In einer Regierung ist es ähnlich: Am Tisch mit dem Sparminister sitzen in Wirtschafts- und Finanzfragen ungebildete Regierungsmitglieder, die zum Teil nie gearbeitet und deshalb nie Arbeitseinkommen hatten. Bei ihrer Machtergreifung 2022 entdeckten sie die öffentlichen Finanzen wie eine Räuberbande eine Schatztruhe. Plötzlich sahen sie große Geldsummen, über die sie verfügen konnten.
Nun konnten sie endlich ihre ideologischen Träume verwirklichen wie unbegrenzte Flüchtlingsimporte und Schleuserhilfen, Totalversorgung aller ohne Arbeit (Bürgergeld), einziger Schenker und Großspender (54 Milliarden Euro) für den amerikanisch-russischen Ukraine-Krieg, der uns nichts angeht, aber mehr schadet als anderen europäischen Ländern, Übernahme der Rentenzahlungen der Pleite-Ukraine für 5 Jahre mit je 5 Milliarden Euro jährlich, hunderte von Milliarden Subventionen an dubiose Öko-Institute und Öko-Organisationen (NGOs), welche die Produktivität der deutschen Wirtschaft bekämpfen, ebenfalls hunderte von Millionen Euro für die Auflösung von Familien und Förderung queersexueller Aufklärung, Propaganda, Projekte und Organisationen, 58 Milliarden für ausländische queersexuelle und ökologische Projekte ohne Wirksamkeitskontrolle (allein 10 Milliarden für Indien, 4 Milliarden für Niger usw.).
Während bei deutschen Existenzvoraussetzungen wie Straßen, Brücken, Schulen, Sportstätten, Digitalisierung der Verwaltung Lindners Sparappell beachtet wird und Deutschland verlottert, sind für unsinnige ideologische Projekte, Organisationen und Gutachter genügend Milliarden verfügbar.
Theoretisch hätte man erst die theoretisch existenznotwendigen Investitionen finanzieren müssen, praktisch wird aber das Geld in überflüssigen und sogar schädlichen ökonomischen und queersexuellen Ideologieprojekten versenkt.
Die deutschen Leistungsträger des Mittelstandes, welche die höchsten Steuern und Sozialabgaben der Welt zu zahlen haben und durch die widersinnige Politik der Bundesregierung selbst immer stärker in Existenznot geraten, müssen mit ansehen, wie ihr Geld nicht für sinnvolle Investitionen unseres Gemeinwesens genutzt, sondern in ökonomisch schädliche, ökologisch begründete Lustausgaben für die ganze Welt verschwendet wird. Die Schuldenbremse gilt nur für ökonomische Investitionen, für ökologische und queersexuelle Verschleuderung der Mittel aber nicht!?
Die Schuldengrenze wurde ins Grundgesetz geschrieben, weil alle früheren Regierungen immer mehr Geld ausgeben wollten als sie einnahmen und dabei zum beliebten Mittel der Neuverschuldung griffen. Was durch die Steuer- und Sozialabgabenbelastung des Mittelstandes nicht mehr finanziert werden konnte, wurde durch Schuldenaufnahme finanziert. Schulden aber müssen irgendwann zurückgezahlt werden, spätestens in der nächsten Generation. Sie sind also wachsende Zukunftszerstörung. Aus diesen Gründen war die im Grundgesetz verankerte Schuldenbremse richtig.
Nicht nur Deutschland hat eine Schuldenbremse, sondern auch die EU. Diese hat nämlich selbst kein Besteuerungsrecht (sie versucht dies nun, durch CO2-Steuern langsam aufzubauen), sondern lebt von den Beiträgen der Mitgliedsländer. Sie kann deshalb keine Schulden aufnehmen, weil sie aus eigener Kraft weder Zins- noch Rückzahlungen aufbringen könnte.
Als aber 2022 die südeuropäischen Pleitestaaten Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien zahlungsunfähig wurden und dadurch nicht nur das Euro-Zahlungssystem, sondern auch die EU zu platzen drohte, hat das Trio Infernale (Macron, von der Leyen, Merkel) mit Hilfe der bereits wegen Korruption vorbestraften EZB-Präsidentin Lagarde einen kriminellen Ausweg gefunden: Europa sollte einen riesigen Schuldenbetrag von 720 Milliarden Euro bei der EZB aufnehmen und diesen damit unter dem Vorwand der Corona-Hilfe an die zahlungsunfähigen Pleitestaaten verteilen, um so nicht nur das Euro- und Europa-System zu retten, sondern auch über die Euro-Bürokratie Impfstoffe und Masken gegen die Corona-Seuche zentral einzukaufen.
Von der Leyen hat ohne Berechtigung eigenmächtig von den Firmen ihres Freundes Bill Gates für 60 Milliarden Euro (Preis 20 Euro pro Stück, obwohl diese nur 1,88 Euro kosteten) bestellt, von denen ein Drittel wieder als überflüssig vernichtet werden musste. Bill Gates hat im Jahr 2022 hundert Milliarden Dollar an diesen Geschäften verdient und von der Leyen seitdem ein Ermittlungsverfahren der EU-Staatsanwaltschaft wegen Korruption am Hals.