Richtungsentscheidung!
01.07.2005 | Robert Hartmann
Heute um 10:00 Uhr wird Bundeskanzler Schröder im deutschen Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Will er damit erfolgreich Neuwahlen herbeiführen, so muss er das Misstrauensvotum mit dem Umstand begründen, dass er für seine Politik und wichtige Entscheidungen für die Zukunft keine Mehrheit in der Koalition mehr hat. Dann werden wohl auch der Bundespräsident Köhler und das Bundesverfassungsbericht zustimmen, denn der §68 des Grundgesetzes sieht genau für diesen Fall Neuwahlen vor. Deutschland steht dann voraussichtlich am 18. September 2005 vor echten "Schicksalswahlen". Die beiden Volksparteien sehen dies wohl etwas anders. Auf der einen Seite hört man stets ein munteres "Weiter so" während das andere Lager derzeit damit beschäftigt ist, die Aussagen der vergangenen Jahre zum Thema Vereinfachung des Steuerrechts und Steuersenkungen komplett ad absurdum zu führen. Dies trägt sicherlich nicht zur besseren Orientierung der Wähler bei und verunsichert die Bürger immer mehr. Die Politik hat noch nicht verinnerlicht, dass es nun endlich Zeit wird, eine schonungslose Bestandsaufnahme zu machen. Der Ist-Zustand Deutschlands muss im Vorfeld der Wahlen klar kommuniziert werden. Zudem sollte jede Partei ehrlich die geplanten Maßnahmen erläutern, wie sie die Gegenwart Deutschland bewältigen will und unser Land in eine bessere Zukunft führen will. Nur so kann das Vertrauen der Bürger in die politische Führung wieder hergestellt werden. Die Menschen brauchen eine klare Linie und Planungssicherheit für die Zukunft. Gelingt dies nicht, und verstricken sich die Parteien aus machtpolitischen Überlegungen in falschen Versprechungen, wird das unserem Land schweren Schaden zufügen. In diesem Fall werden wohl die Gruppierungen rechts und links der Volkparteien enormen Zulauf erhalten. Dann wären Horrormeldungen wie die, die uns gestern erreichte "Deutschland wird die EU-Stabilitätskriterien bis 2007 nicht erfüllen" das wesentlich kleinere Übel. Die Edelmetalle präsentierten sich am gestrigen Handelstag durchweg schwächer. Der Goldpreis gegen Euro verbilligte sich um rund 50 Euro auf nunmehr 11.800 Euro für den Kilobarren. Das Silber kämpft derzeit mit der psychologisch wichtigen Marke von 7 US$ pro Feinunze. Die Gründe für die Kursrückgänge dürften vor allem im festeren Dollar nach der Zinserhöhung um 25 Basispunkte sowie den rückläufigen Ölpreisen zu suchen sein.
Wir wünschen Ihnen ein erholsames Wochenende
© Robert Hartmann
