Volkswirt Dr. Jasperneite: Feuerkraft von ESM "keine Lösung - harte Landung möglich"
01.08.2012 | DAF
Immer mehr Gerüchte kommen auf, dass es versteckte Risiken der Euro-Rettungs-Hilfen gibt. Laut eines Gutachtens des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags, gibt es ein paar Schlupflöcher. Außerdem soll der ESM eine unbegrenzte Feuerkraft bekommen. Wir haben hierzu die Einschätzung von Dr. Christian Jasperneite, Chefvolkswirt von M.M.Warburg. Erst zwei Wochen ist es her, dass sich der Bundestag für den dauerhaften Rettungsfonds ESM entschieden hat. Jetzt mehren sich die Hinweise laut Dow Jones, dass es immer mehr Risiken gibt. Angeblich seien die Kontrollrechte des Bundestags beim ESM offenbar doch nicht so umfassend wie von der Bundesregierung angegeben. Das berichten die Zeitungen der WAZ-Mediengruppe unter Berufung auf ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags. Demnach kann der ESM auch von Deutschland weitere Bareinzahlungen in Milliardenhöhe abrufen, ohne dass dagegen eine Veto-Möglichkeit von deutscher Seite besteht.
Nach Operationen des Rettungsfonds müssen Verluste beim eingezahlten Stammkapital ausgeglichen werden. Ist dies der Fall, könnte das ESM-Direktorium - anders als bei einer Erhöhung des Kapitals oder des Darlehensvolumens (schreibt dpa) - das Geld mit einfacher Mehrheit von den ESM-Mitgliedsländern nachfordern. Deutschland könnte sich dann mit seinem Anteil von 27 Prozent der Stimmrechte nicht gegen einen Kapitalabruf sperren.
Außerdem soll der Euro-Schutzschirm ESM nach Informationen der Süddeutschen Zeitung zukünftig mit einer unbegrenzten Feuerkraft eingesetzt werden. Dazu soll der ESM ohne Limit Kredite bei der EZB aufnehmen können. Um zu verhindern, dass der ESM eines Tages leer dasteht, könne er die bei der EZB gekauften Staatsanleihen als Sicherheiten hinterlegen. Im Gegenzug würde der ESM dann neúes Geld bekommen.
"Für die Märkte wäre das vielleicht erstmal eine gute Nachricht, weil das dazu führen könnte, dass die Renditen Südeuropäischer Staatsanleihen nach unten tendieren," sagt Dr. Christian Jasperneite, Chefvolkswirt von M.M.Warburg. Wie er die weitere Situation einschätzt und warum dieses Szenario für ihn "keine Lösung" ist - das erfahren Sie in diesem Interview.
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