Um was genau zu machen? und die fehlenden Fragen
27.06.2016 | Christian Vartian
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Nigel Farage stimmt dem aber nicht zu, lässt aber auch “von der wegen der EU vernachlässigten Beziehung zur offenen Welt” hören, welche er zu intensivieren wünscht. Ob das nun die Globalisierung von Großbritannien verglichen mit einem Verbleib in der EU zurückdreht, wie das die Brexit-Befürworter ja forderten, ist mehr als fraglich. Es dürfte diese eher fördern. Stark überspitzt könnte man sagen: Boris Johnson möchte sich gerne Einwanderer aussuchen. Das ist übrigens geltendes Recht, ein Land darf das.Am mit Abstand restriktivsten zur Immigration sind eigentlich die gültigen Normen der EU, bloß schert sich dort faktisch und um die effektive Rechteinhaltung bemüht niemand außer genau Prag, Warschau, Bratislava, Budapest und Co. um gültiges Recht, wenn die Führung eines Großstaates "Schengen für ungültig erklärt", ex-autoritate.
Was können wir also aus der Megaveranstaltung hüben wie drüben vom Ärmelkanal herausanalysieren? Großbritannien verlässt die EU ohne wahrnehmbaren wirtschaftlichen Grund und ohne feststellbaren Einfluss auf die Immigrationsquantität.
Boris Johnson sagt nur, er wolle, was gültiges EINWANDERUNGS-Recht in der EU ist: Bürger aus Mitgliedsstaaten ausgenommen kann sich jedes Land seine Einwanderer AUSSUCHEN (z.B. aber nicht nur, ob sie einen Job haben…).
Flüchtlingshilfe ist etwas komplett Anderes, zumal ja die vor Krieg oder bösen Terroristen fliehende Bevölkerung doch nach Beseitigung des Übels in ihr Land zurückkehren soll, denn IHR LAND BRAUCHT SIE ZURÜCK. Warum lese ich das eigentlich nirgends und höre es von keinem Politiker? Dafür ist Versorgung nötig, idealerweise so nah am Heimatland wie möglich, in ordentlich ausgestatteten Flüchtlingslagern und selbstverständlich unter finanzieller solidarischer Beteiligung aller Schengen Staaten, um diese Lager zu finanzieren, was seit 2012 sträflichst unterlassen wurde. Die Finanzunterstützung der EU (obwohl als Sonderfall von der EZB einfach zu drucken) für den Libanon, aber auch für Jordanien und die Türkei ... war sträflichst zu wenig bis gar nichts.
Weiterziehen, wohin man will: No way. Was das mit Integration zu tun hat, bleibt mysteriös. Wozu Integration dafür gut sein soll, bleibt ebenfalls mysteriös und warum lt. diversen Meldungen dadurch z.B. durch Nichtregistrierung, Verteilung unter die einheimische Bevölkerung usw. Sicherheitsrisiken eingegangen werden, welche genau von Innenministerien aufgezeigt werden, die vorher unkontrollierte Grenzstürmung zuließen, bleibt kontraproduktiv unnötig, so wie der Schutz von Flüchtlingen sachlich absolut gar nichts mit ihrer Verteilung innerhalb eines Schutzlandes noch unter Schutzländern zu tun hat. Priorität ist der Schutz von Menschen so nah wie möglich an der Heimat bis zu ihrer Rückkehr in ihre Heimat, die sie braucht.
Die EU kann aber auch das Gegenteil, wieder ohne Rechtsgrundlage: Deals mit der Türkei abschließen und Flüchtlinge abschieben.
Auf die Idee massiv gut versorgte und EZB-finanzierte Flüchtlingslager zu bauen, kam aber niemand, dort ist jede Art von Sicherheitsregistrierung nebenbei kein Problem und Extremistenaussortierung und Wegweisung auch nicht und Durchführung von Asylanträgen auch nicht und, falls ein Land auf rein freiwilliger Basis Einwanderer suchte, ein vom Asylrecht komplett getrenntes Einwanderungsverfahren nach nationaler Gesetzeslage durchzuführen auch nicht.
Nirgendwo wird diskutiert, warum es einem vor Krieg und Horror schutzsuchenden z.B. strenggläubigem Moslem eigentlich zuzumuten ist, sich ungeschult an die Regeln und Gebräuche eines Christlichen Landes zu halten, nur um Gefahr für Leib und Leben zu entgehen, weil sich die Politiker dieses Landes unter Umgehung eigener Gesetze einbilden, ihn in ein Alpendorf zu verfrachten, statt ihn nah der Heimat und ohne seine Gebräuche ändern zu müssen bis zur Wiederherstellung der Sicherheit in seiner Heimat in einem Flüchtlingslager zu versorgen mit EZB Geld. Für die im Alpendorf einheimische Bevölkerung gilt das Gleiche übrigens: Warum muss die das hinnehmen?
Hilft uns dies (das Andenken alles Unterlassenen) nun, um Herauszufinden, worum es beim Brexit eigentlich hinter den Kulissen wirklich geht, denn die USA zeigen ja, dass ein Gerichtsentscheid Dinge löst und zwar ohne Riesentheater, das nichts zu lösen vernehmen lies. Und hier werden wir fündig: Es geht um RECHT.
Die Familienvorfahren von Boris Johnson haben darin Erfahrung: https://de.wikipedia.org/wiki/Boris_Johnson; https://de.wikipedia.org/wiki/Ali_Kemal_Bey
Wem hier gewisse zeitliche Korrelationen zu Deutschen Bundestagsbeschlüssen auffallen, dem geht es wie uns. Großbritannien lebt nicht vom Pfund, nicht vom Finanzplatz London, es lebt seit Jahrhunderten von RECHTSSICHERHEIT. Es geht um die Magna Carta. https://de.wikipedia.org/wiki/Magna_Carta
Diese macht Großbritannien aus. Deswegen ist die Aussage von Boris Johnson verständlich und passt dann doch zu der von Nigel Farage. Es geht um RECHT.
Eigentum ist auch ein RECHT und damit sind wir beim Thema zurück und treffenderweise genau im Kern. Ein Großbritannien außerhalb der EU braucht nur im Gegensatz zur EU das Recht aus der EU, welches in der EU aber ignoriert wird (vom EZB Statut bis über den Maastricht Vertrag, der Schengen Regelungen bis zur Besteuerung kapitalistischer Privatunternehmen für Einlagen, getarnt als "Negativzins" usw.), anzuwenden und hat schon gewonnen. Würde Großbritannien libertärer als heute, hätte es überhaupt gewonnen, das nämlich, worum es geht: VERTRAUEN durch RECHT, das gilt. Genau die Magna Carta. Dazu müsste Boris Johnson aber nicht nur Cameron besiegen, sondern auch den zuletzt stark freiheitseinschränkenden Osborne (Immobiliensteuern, Bargeldverbotsinitiativen usw.)
Es wird also auf das Verhalten von Großbritannien nach einem EU-Austritt ankommen, ob es sensationell erfolgreich wird. Die Marktlücke ist groß, der Bedarf des Weltvermögens nach Schutz durch RECHT enorm und ein Atommachtstatus bei einer Insel des Rechts ein weiterer Vorteil.
Die Umorientierung des Globalismus von Brüssel weg Richtung Delhi, Seoul, Peking, Teheran et al. ist ohnehin wesentlich vielversprechender nicht nur für London. Denn in Delhi und Seoul und anderen Orten spielen die technologische und die Wachstumsmusik. Man muss es aber tun, Austreten alleine reicht nicht. Abgewertet wurde schon (siehe Chart oben) das war schon immer ein probates Mittel zur Stärkung der Industrie und zum Abfedern und normale Zinsen von 2% Plus einzuführen würde VERTRAUEN in NORMALITÄT weiter stärken.
Falls man mit der EU nicht lange verhandeln wollte, braucht man nur der EFTA beizutreten, die es vergessen schlummernd noch gibt: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ische_Freihandelsassoziation
diese hat ein Rahmenabkommen mit der EU namens EWR: https://de.wikipedia.org/wiki/Europ%C3%A4ischer_Wirtschaftsraum