Eine Chance auf Normalität

Kürzlich sprach ich davon, dass die Umfragen uns in die Irre führen können. Ich, für meinen Teil, sah keine sonderlich hohe Wahrscheinlichkeit einer Biden-Präsidentschaft in Kombination mit einem republikanischen Senat. Doch nach Neuauszählungen, rechtlichen Maßnahmen und Stichwahlen, ist es wahrscheinlich das, was eintreten wird. Wir werden uns da durchschlagen.

Tatsächlich sagt der Optimist in mir, dass dieses Resultat wahrscheinlich besser ist, als viele von uns denken. Eine geteilte Regierung ist nicht notwendigerweise schlecht. Sie kann tatsächlich dabei helfen, die verschiedenen Fraktionen zum Beugen zu zwingen und Extrema zu vermeiden. Ich denke, oder zumindest hoffe, dass sie aus ihren ideologischen Löchern kriechen und miteinander sprechen werden.

Zukünftiger Präsident Joe Biden war in den 47 Jahren, die ihr in der Politik tätig ist, schon immer ein natürlicher Vermittler. In seiner Zeit im Senat war er klar in der Lage, übergreifend zu arbeiten. Er und Mitch McConnell sind Freunde. Da die Republikaner Sitze im Haus erhalten haben und eine deutliche Zahl Gemäßigter im demokratischen Haus sitzt, besteht die Möglichkeit, dass Dinge durchgesetzt werden.

Es ist nicht unähnlich den Jahren von Bill Clinton/Newt Gingrich. Wer dachte schon, dass wir irgendwann nostalgisch an Clinton und Gingrich zurückdenken würden? Während sie damals zwar keine besten Freunde waren, so arbeiteten sie in den 1990er Jahren zusammen, um ein politisches Bündnis zu schmieden. Beide gaben bei ihren bevorzugten Positionen etwas nach. Wenn ich mich recht entsinne, dann nennt sich das "Kompromiss." Das führte zum ersten, ausgeglichen Haushalt in Jahrzehnten.

Ist eine Hoffnung auf mehr desselben zu optimistisch? Vielleicht, doch ich bin ein natürlicher Optimist. Doch ich erkenne ebenfalls, dass einige große Herausforderungen vor uns liegen. Heute sprechen wir über die politischen Veränderungen, was sie für die Wirtschaft bedeuten und wie die aktuellen Impfstoffneuigkeiten die Prognose beeinflussen könnten.


Die blaue Welle verläuft im Sand

Mit Beginn dieser Wahl hofften die Demokraten auf eine "blaue Welle", die ihnen solide Kontrolle über das Weiße Haus, das Repräsentantenhaus und den Senat geben würde. Und dann? Das war weniger sicher. Doch ein Teil der progressiven Agenda wäre wahrscheinlich verabschiedet worden, einschließlich Steuererhöhen, neue und höhere Ausgaben sowie wichtige neue Regulierungen.

Demokraten dachten, dass Bidens Erfolgswelle den Senat gewinnen würde und die Geschichte war auf ihrer Seite. Dieser Chart von Bruce Mehlman zeigt, dass jeder neu gewählte, demokratische Präsident seit 1884 seine Amtszeit mit einem demokratischen Senat und Repräsentantenhaus begann. Dieses Jahr durchbrach diese Strähne.



Mein Freund Ian Bremmer hob all diese Dinge, die nun nicht mehr eintreten werden und einige, die eintreten werden, in seinem wöchentlichen Newsletter hervor:

"Es wird keinen Voter Rights Act, keine Wiederholung der Zählung, offensichtlich keine Chance, die Verzögerung zu beenden, geben; Washington DC oder Puerto Rico werden nicht zu einem Staat gemacht werden und zum Senat hinzugerechnet, der Supreme Court wird nicht "in die Wüste geschickt werden." Kabinettsernennungen müssen vom (republikanischen) Senat bestätigt werden, was bedeutet, dass einige Positionen (beispielsweise das Arbeitsministerium) mit amtierenden Leuten verbleiben werden; Staats-/Finanzministeriums- und andere wichtige Positionen werden an Gemäßigte gehen.

Bidens allgemeinere, sozialdemokratische Agenda - in dem Versuch, die gemäßigten Demokraten mit dem progressiveren Flügel der Partei zu alignieren - ist effektiv eine Stillgeburt - keine nationale Erhöhung des Minimumgehalts, keine Wiederherstellung des Gesundheitssystem, keine dramatische Agenda bezüglich Nachhaltigkeit und keine Steuererhöhungen, um höhere Ausgaben zu bezahlen (während Republikaner im Kongress sofort zu Sorgen bezüglich Defizit und fiskalpolitischer Verantwortung übergehen).

Wichtiger noch ist die Tatsache, dass sich Bidens Fähigkeit, einen Stimulus über 3 Billionen Dollar inmitten einer Pandemie zu verabschieden, nun in Luft aufgelöst hat - wobei mögliche Ausgaben für Infrastruktur sowie auf Staats- und Gemeindenebene nun ignoriert werden. Eingeschränkter Stimulus, der sich auf Unternehmensunterstützung sowie erweiterter Arbeitslosenhilfe fokussiert, ist nun machbar, auch wenn er hart umkämpft und gering ausfallen wird; teilweise weil das Überlappen der Ausgabeagenda eingeschränkt bleibt und teilweise, weil die Demokraten die Hoffnung nicht aufgeben wollen, dass sie den Senat überzeugen können.

All das erschafft eine interessante Dynamik. Allgemein unterscheidet sich Bidens Orientierung bezüglich der Innenpolitik radikal von Präsident Trumps, doch er wird wahrscheinlich deutlich eingeschränkter bei deren Implementierung sein. Während die Biden-Regierung weniger in ihrer Auslandspolitik eingeschränkt sein wird... doch in diesem Fall stimmen Agendas und Orientierungen deutlicher mit denen der Trump-Regierung überein.

Die Innenpolitik wird durch Präsidentschaftsverfügung gesteuert werden... Wobei Biden Trumps Anordnungen so schnell annullieren wird, wie Trump dies mit Obamas tat. Das wird eine deutliche Wiederbehauptung des Verwaltungsstaates und stärkere, regulatorische Überwachung in jedem Teil der US-Wirtschaft bedeuten, vor allem was Umwelt und Industriebranche angeht."

Biden wird (angemessen) mehr Freiheit bezüglich Außenpolitik haben und ich denke, dass wir einen anderen Ansatz gegenüber der Handelspolitik erwarten können. Es wird kein freier Handel sein, wie ich davon denke, doch es wird auch keine weiteren Handelskriege im Stil von Trump geben. Er wird China konfrontieren müssen, ob er das nun will oder nicht; die Chinesen lassen ihm keine andere Wahl. Es besteht die reale Möglichkeit, dass Biden unsere Chinapolitik verbessern kann. Das sollte keine Überraschung für langjährige Leser darstellen, doch ich war schon seit Jahrzehnten gegen Zölle und vor allem die Trump-Zölle. Sie sind ungeschickt und kosten den USA Geld.