Kirgisien erhöht Minensteuern

Kirgisien ist ein zentralasiatisches Land mit einem immensen Potenzial im Sektor des Gold- und Kupferabbaus. Korruption und eine laxe Kontrolle der Förderaktivitäten haben die Regierung in den vergangenen Jahren um einen bedeutsamen Anteil ihrer Lizenz- und Steuereinnahmen gebracht.

Doch diese Situation soll sich nun ändern, nachdem es in den letzten Wochen zu einer Verabschiedung neuer Bergbaugesetze kam, die den im Lande aktiven Minenfirmen tiefer in die Tasche greifen werden und betrügerische Machenschaften verhindern sollen.

Eines der Probleme, mit denen sich die kirgisische Regierung in der Vergangenheit auseinander zu setzen hatte, basierte auf der Lizenzvergabe für im Lande operierende Minenfirmen. Nicht selten kauften Minenunternehmen und verwalteten es lediglich ohne in den Aufbau der Mine zu investieren. Sie hofften alleine auf die Aufwertung des Landguts um es zu höheren Preisen zu verkaufen. Dieses Vorgehen soll nun durch die neuen Gesetze unterbunden werden.

Nicht selten waren Lokalbehörden und -regierungen des Landes in den Handel mit Abbaulizenzen verwickelt. Laut Wirtschafts- und Kartellminister Sariev müsse den Aktivitäten der betreffenden Unternehmen jetzt endgültig ein Riegel vorgeschoben werden, weil sie das Land um seine Staatseinnahmen brächten. In der Zukunft werde es nur noch zu einer Vergabe von Minenlizenzen in Form von Auktionen kommen.

Sollten die lizenzierten Liegenschaften danach nicht exploriert und mit einem Abbau von Metallen begonnen werden, habe die Regierung fortan das Recht, empfindliche Geldstrafen gegen die betreffenden Unternehmen zu verhängen. Auch eine Veräußerung von Minenlizenzen an Dritte wird nicht mehr gestattet sein und im Falle der Zuwiderhandlung durch empfindliche Geldbußen geahndet.

Doch nicht nur eine Verschärfung der Lizenzvergabe hat Kirgisien an den Rohstoffmärkten in jüngster Zeit ins Zentrum der Aufmerksamkeit gerückt. Gleichzeitig wird es zur Einführung einer neuen Minensteuer in Höhe von 12% kommen. Auf diese Weise soll die in jüngster Vergangenheit immer stärker zunehmende Steuervermeidung unter in Kirgisien aktiven Gold- und Kupferproduzenten gestoppt werden.

Experten gehen davon aus, dass sich die Anzahl der in Kirgisien aktiven Minenfirmen auf Basis der neuen Gesetze drastisch reduzieren. Während landesweit zurzeit etwa 800 Firmen registriert seien, könnten davon letztendlich nur noch rund 300 übrig bleiben.


© Roman Baudzus
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