Internetzensur für "Infowars"
11.09.2018 | Vertrauliche Mitteilungen
In den USA stieg die Internetseite von Alex Jones, www.infowars.com, zu einer der meistbesuchten Informationsseiten auf. Ein Publikum von bis zu 40 Mio. Lesern bzw. Zuschauern verfolgte die täglichen Kommentare des ehemaligen US-Armee-Marines. Seine Veröffentlichungen, die sich im Nachhinein meistens als richtig herausstellten, verhalfen nicht zuletzt dem derzeitigen US-Präsidenten Donald Trump zum Wahlsieg. Es gelang damals Internetseiten wie der von Alex Jones, das "Kartell" eines regelrechten "Meinungssyndikats" in den USA zu durchbrechen und die offenbaren "Falschmeldungen" (Fake-News) großer Nachrichtensender wie CNN oder ABC und von Zeitungen zu entlarven und richtigzustellen.
Die Enthüllungen über eine durch "Wikileaks" und später veröffentlichte E-Mails von Hillary Rodham Clinton bekannt gewordene und offenbar bis in höchste US-Kreise reichende "Pädophilie-Problematik" war wohl eines der Themen des patriotischen Aufklärungsjournalisten, mit denen er jetzt ins Fadenkreuz eines mächtigen Meinungskartells gelangte.
Kürzlich haben jedenfalls die Unternehmen Google (YouTube) sowie Mark Zuckerbergs Facebook (mit WhatsApp) Alex Jones‘ Seiten von ihren Servern verbannt. Gleichzeitig explodierten die Kommentare darüber, daß die Veröffentlichungen über Pädophilie in den USA reine Verschwörungstheorie seien. Unterlassen wurden dafür Berichte über jüngste Verhaftungen eines Pädophilenrings in San Francisco mit über 430 Beteiligten.
Mit der Sperrung von Alex Jones bei Firmen des Google- (heute Alphabet) und Facebook-Konzerns wird nicht nur demonstriert, welche Macht diese privaten Medien-Internet-Giganten heute besitzen. Gezeigt wird auch, daß die in den sogenannten "freien" Ländern grund- bzw. verfassungsrechtlich garantierte Meinungsfreiheit durch derartige private Monopole zur Farce verkommen ist.
Wenn nämlich private Mediengiganten die Macht haben, Internetinhalte wirksam aus dem Netz zu entfernen oder Meinungsäußerungen zu unterbinden, ist die Meinungsfreiheit im Sinne der Verfassung bzw. des deutschen Grundgesetzes nicht mehr gewährleistet.
Die Behinderung bzw. Zensur von derart nachgefragten Internetseiten wie "infowars.com" könnte nun allerdings auch zum Auftakt eines zunehmenden Wettbewerbs im Internet werden. Bisher hatte z.B. YouTube als Plattform zur Verbreitung von Videoinhalten eine nahezu monopolartige Stellung.
Die jetzt massenhaft auftretende Zensur von strafrechtlich zwar unbedenklichen, aber politisch unliebsamen Inhalten könnte allerdings schon bald dazu führen, daß alternative und von überflüssiger Zensur freie Plattformen diese Monopolstellung streitig machen werden.
Der eigentliche Sinn des Internets liegt schließlich im unzensierten Meinungsaustausch im Rahmen des strafrechtlich Erlaubten. Ein Behindern dieser Meinungsfreiheit sollte und müßte Gegenstand einer unabhängigen gerichtlichen Prüfung sein,statt der persönlichen Willkür einzelner Mitarbeiter der faktischen "Monopol-Internetkonzerne" überlassen zu bleiben.
Es ist ein Skandal, daß die Bundesregierung dies nicht nur unkommentiert hinnimmt, sondern insgeheim sogar zu unterstützen scheint.
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Auszug aus dem Infoblatt Vertrauliche Mitteilungen - aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr. 4302