WHO will Menschenrechte aus Gesundheitsvorschriften streichen
16.03.2023 | Vertrauliche Mitteilungen
Eigentlich war es eine wesentliche Grundlage für die Arbeit der Weltgesundheitsorganisation WHO, weltweit mit einer immer besseren Gesundheitsvorsorge auch für den Schutz der Menschenrechte und der Grundfreiheiten der Bürger einzutreten. Daraus resultiert auch die Grundlage für die grundsätzliche Ermächtigung der WHO zur Koordination der Bekämpfung international verbreiteter Pandemien. Dabei hat die WHO die Definitionen einer "Pandemie“ bereits soweit aufgeweicht, daß eine solche bereits dann vorliegen soll, wenn eine Krankheit auf mehreren Kontinenten gleichzeitig auftritt, ohne die Schwere der möglichen Erkrankungen zu berücksichtigen.
Auf dieser Grundlage soll der WHO nun eine Weisungsbefugnis für die nationalen Gesundheitsbehörden zukommen – oberhalb nationaler Regierungen, Parlamente und Gerichte.
Kritische Stimmen befürchten die damit möglicherweise einhergehende Aushebelung demokratischer Strukturen, wenn zukünftig Menschenrechte und Grundfreiheiten praktisch keine Rolle mehr spielen müssen, wenn die WHO von ihren geplanten und geradezu diktatorischen Rechten bei der weltweiten Koordination angeblich erforderlicher Pandemiebekämpfungsmaßnahmen Gebrauch machen sollte.
Auslöser für das nun möglicherweise bevorstehende Ende der Rücksichtnahme auf Menschenrechte durch die WHO sind u.a. mehrere Klagen gegen das zunehmend als rechtswidrig erachtete "Einsperren“, welches im Zuge der Corona-Pandemie auch in vielen Rechtsstaaten praktiziert worden war.
Der von Kritikern von Anfang an geäußerte Einwand, daß diese Maßnahmen weder notwendig noch geboten gewesen seien, stellt sich nun immer häufiger als richtig heraus. Die Folge können juristische Konsequenzen für die damals Verantwortlichen sein. Dies möglichst zu verhindern, ist wohl ein Ziel der veränderten Normierung.
Nicht auszuschließen ist aber auch, daß die jetzt angestrebte rechtliche Basis der WHO zur Errichtung einer Gesundheitsdiktatur genutzt werden könnte, bei der die Demokratien letztlich ausgehebelt würden, um eine internationale Herrschaftsstruktur außerhalb der demokratischen Legitimations- und Kontrollmechanismen zu errichten.
Es sollte für die politisch Verantwortlichen aller demokratischen Staaten ein Alarmsignal sein, wenn die WHO sich nun nicht mehr strikt an dem Gebot der Einhaltung der Menschenrechte und Grundfreiheitsrechte orientieren möchte!
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Auszug aus den "Vertrauliche Mitteilungen", Nr. 4538
