Ein Albtraum namens 'digitaler Neo-Feudalismus' - und wie er sich vertreiben läßt

Kollektivistische-sozialistische Ideen sind auf dem Vormarsch, schädigen die Volkswirtschaften des Westens wirtschaftlich, moralisch, kulturell. Aufhalten lässt sich diese Entwicklung nur, wenn die Menschen erkennen, dass diese Ideen unheilvoll sind, dass man sich von ihnen abkehren und sich hinwenden muss zur Idee der Freiheit, wenn Wohlstand und Frieden erhalten bleiben sollen.


I.

Im Jahr 1922 veröffentlichte der österreichische Ökonom Ludwig von Mises (1881-1973) sein Buch "Die Gemeinwirtschaft. Untersuchungen über den Sozialismus". Darin zeigt er auf, dass der Sozialismus unmöglich, dass er undurchführbar ist.

Mises‘ Erklärung lässt sich wie folgt zusammenfassen: Sozialismus bedeutet, dass der Staat, das Zentralbüro, eine machtvolle Clique oder ein Diktator die Produktionsmittel - Fabriken, Maschinen, Werkzeuge, Vor- und Zwischenerzeugnisse - besitzt.

Und die zentrale Entscheidungsinstanz bestimmt, wer wo und wann arbeitet, und wer was wann in welcher Menge konsumieren darf. Wenn alle Produktionsmittel verstaatlicht sind, dann gibt es keinen Markt. Die Produktionsmittel können nicht gehandelt werden, und es gibt für sie keine Marktpreise.

Ohne Marktpreise für die Produktionsmittel aber lässt sich nicht kalkulieren, lässt sich keine Wirtschaftsrechnung durchführen. Niemand kann dann wissen, welche Güter in welcher Qualität und in welcher Menge benötigt werden. Und niemand kann erkennen, welche Güter produziert werden können und welche nicht. Der Sozialismus bringt den Menschen Armut, Chaos, Gewalt, den Untergang.


II.

Dass der Sozialismus und auch alle seine Spielarten nicht funktionieren, zeigen viele Beispiele: die ehemalige Sowjetunion, der Ostblock, China unter der Herrschaft Maos, jüngst Venezuela. Doch trotz des furchtbaren menschlichen Leids und Elends, für das der Sozialismus schon so häufig gesorgt hat, vermag er es immer wieder, Menschen erneut für sich zu begeistern. Woran liegt das?

Der Sozialismus verspricht den Menschen eine bessere, gerechtere Welt, eine geordnete, geplante Welt - und in den Ohren vieler klingt das verheißungsvoll.

Der Sozialismus appelliert an die niederen Instinkte der Menschen: Er verspricht denjenigen, die meinen, schlecht weggekommen zu sein, Erhöhung, und dass diejenigen, die erfolgreich und reich sind, erniedrigt und bestraft werden.

Auch vertreten die Sozialisten häufig die Auffassung, dass die Beispiele, die das Scheitern des Sozialismus dokumentieren, nicht überzeugend seien, weil sie angeblich lediglich zeigen, dass der Sozialismus nicht "richtig" durchgeführt worden sei. Man müsse, so die überzeugten Sozialisten, nur bessere Personen an die Schaltstellen der Macht setzen, und dann werde man sehen, dass beim nächsten Versuch der Sozialismus schon funktionieren wird!


III.

Früher waren die Befürworter, die Kämpfer für den Sozialismus für Außenstehende klar erkennbar. Sie operierten mit offenem Visier. Lauthals gaben sie ihre Ziele zu Protokoll: die Verstaatlichung der Produktionsmittel, die Enteignung der Eigentümer, den gesellschaftlichen Umsturz.

Friedrich August von Hayek betonte bereits im Jahr 1960, dass der Sozialismus mittels unterschiedlicher Strategien errichtet werden kann. Zum einen ungewollt, durch irrtümliches Denken und Handeln. Zum anderen heimlich durch die Hintertür, unter "falscher Flagge" sozusagen.

Hayek schrieb, dass: "der Sozialismus als bewußt anzustrebendes Ziel zwar allgemein aufgegeben worden ist, es aber keineswegs sicher ist, daß wir ihn nicht doch errichten werden, wenn auch unbeabsichtigt.

Die Neuerer, die sich auf die Methoden beschränken, die ihnen jeweils für ihre besonderen Zwecke am wirksamsten scheinen, und nicht auf das achten, was zur Erhaltung eines wirksamen Marktmechanismus notwendig ist, werden leicht dazu geführt, immer mehr zentrale Lenkung der wirtschaftlichen Entscheidungen auszuüben (auch wenn Privateigentum dem Namen nach erhalten bleiben mag), bis wir gerade das System der zentralen Planung bekommen, dessen Errichtung heute wenige bewußt wünschen.

Außerdem finden viele der alten Sozialisten, daß wir schon so weit auf den Zuteilungsstaat zugetrieben sind, daß es jetzt viel leichter scheint, in dieser Richtung weiter zu gehen, als auf die etwa in Mißkredit geratene Verstaatlichung der Produktionsmittel zu drängen. Sie scheinen erkannt zu haben, daß sie mit einer verstärkten staatlichen Beherrschung der nominell privat gebliebenen Industrie jene Umverteilung der Einkommen, die das eigentliche Ziel der sensationelleren Enteignungspolitik gewesen war, leichter erreichen können."


IV.

Eine Strategie, den Sozialismus nach und nach und auf verschleiertem Wege zu errichten, ist der Interventionismus. Was heißt Interventionismus?

Im Interventionismus greift der Staat fallweise, nach Gutdünken, in das Wirtschafts- und Gesellschaftsleben ein - durch Ge- und Verbote, Regulierung, Besteuerung, Subventionen, durch Gestaltung von Institutionen.

Doch die Ökonomik zeigt, dass der Interventionismus scheitern muss. Entweder erreicht der Interventionismus die Ziele, die er vorgibt erreichen zu wollen, nicht. Und wenn er sie doch erreicht, dann nur, indem er dabei schädliche Nebeneffekte verursacht.

Zu denken ist hier zum Beispiel an eine "Mietpreisbremse". Sie soll Wohnraum erschwinglicher machen. In die Praxis umgesetzt, bewirkt sie jedoch eine Schrumpfung des verfügbaren Wohnraumangebots. Auch der Anreiz, neue Wohnungen zu erstellen, schwindet. Die Lage für diejenigen, die Wohnungen nachfragen, verschlechtert sich.