Warum und wie der Sozialismus die Welt erobern will

Selbst Angst und Schrecken kommen zum Einsatz. Das Erzeugen von Angst - vor allem diffuser, irrationaler Angst - ist bekanntlich ein Mittel, um Macht und Herrschaft über Menschen zu gewinnen. Menschen, die Angst haben, suchen Schutz beim Stärkeren, unterwerfen sich seiner Autorität, sind zu fundamentalen Verhaltensänderungen bereit. Der Stärkere, dessen Weisungen sie sich beugen, ist heutzutage der Staat. Politisch Angst zu schüren und/oder zu instrumentalisieren, ist so gesehen eine Strategie zur Ermächtigung des Staates.

Zu dieser Strategie gehört auch die Anwendung der marxistischen Verelendungstheorie. Sie besagt, kurz gesprochen, dass der Kapitalismus zur Verarmung der breiten Bevölkerung führe. Und um das zu verhindern, müsse der Kapitalismus abgeschafft und durch den Sozialismus ersetzt werden. Quasi als Neuauflage der Verelendungstheorie werden heute alle erdenklichen Übelstände - Finanz- und Wirtschaftskrisen, Arbeitslosigkeit, Altersarmut, Umweltbelastungen etc. - dem Kapitalismus zur Last gelegt, und sozialistische Politiken werden als Lösungen proklamiert.

Vor allem die Themen wie Klimawandel und Coronavirus werden von den Sozialisten für ihre Zwecke eingespannt. Wenn die Welt nicht den Hitzetod sterben und unbewohnbar werden soll, so sagen sie den Menschen, müsse der Staat fortan den Preis für Energie bestimmen - und dadurch maßgeblich Produktions- und Konsummöglichkeiten beeinflussen. Und wenn die Weltbevölkerung nicht von Viren dahingerafft werden soll, müsse der Staat auch dafür sorgen, dass alle geimpft werden; und er müsse sich fortan auch verantwortlich zeigen für die Gesundheit der Menschen.


8.

Die Sozialisten tarnen ihr Vorhaben. In der westlichen Welt setzen sie schon seit Jahrzehnten auf die Durchschlagskraft demokratischer Mehrheiten. Nicht mit blutiger Revolution, sondern mittels Wählermehrheiten sollen sozialistische Politiken eingeführt und abgesichert werden. Die Sozialisten benutzen dazu vor allem den Staat, sorgend dafür, dass er unter dem Banner der Wohlfahrtsvorsorge in nahezu alle Bereiche des Wirtschafts- und Gesellschaftslebens vordringt: Bildung (Kindergarten, Schule, Universität), Altersvorsorge, Gesundheit, Recht und Sicherheit, Geld und Kredit, Transport, Umwelt - überall wird der Staat zum mächtigsten Spieler.

Das System der freien Märkte wird dadurch nach und nach, Schritt für Schritt zurückgedrängt, ausgehöhlt, abgeschafft, bis eine sogenannte Befehls- und Lenkungswirtschaft errichtet ist. In ihr bleibt das Eigentum zwar (zunächst noch) formal bestehen. Doch der Staat bestimmt maßgeblich - durch Ge- und Verbote, Gesetze und Steuern -, was die Eigentümer mit ihrem Eigentum tun sollen und dürfen und was nicht; wer was wann wo und unter welchen Bedingungen herstellt, und wer was wann und in welcher Menge verzehrt.

Genau darauf laufen die Entwicklungen hinaus, die mit den Schlagwörtern "Großer Neustart" (englisch: "Great Reset"), "Große Transformation" und "Neue Weltordnung" übertitelt sind. Sie sind Ausdruck der Überzeugung, dass die Menschen ihr Leben nicht selbstbestimmt in einer Welt der freien Märkte führen sollen, sondern dass sie vielmehr gesteuert werden müssen von zentraler Stelle - ein Programm, das ich als "politischen Globalismus" bezeichne.

Wer aber soll diese "zentrale Stelle" besetzen? Geht es nach den politischen Globalisten, soll diese Macht einem Kartell der Staaten, am besten einer Art Weltregierung, in die Hände gelegt werden; einer Interessengemeinschaft von ranghohen Politikern und Bürokraten, Zentralbankräten, Vertretern von Großunternehmen - also denen, die landläufig als die "Elite von Davos" oder das “Establishment“ bezeichnet werden. Der Weg, den der politische Globalismus beschreitet, läuft auf das Errichten einer Befehls- und Lenkungswirtschaft auf diesem Planeten hinaus, einer Welt-Kommandowirtschaft.


9.

In diesem Zusammenhang mag es vielleicht sogar treffend sein, von einer "Chinarisierung des Westens" oder gar einer "Chinarisierung der Welt" zu sprechen. Die Kommunistische Partei Chinas hat spätestens mit der Kurswende von Deng Xiaoping (1904-1997) in den 1980er Jahren ein Befehls- und Lenkungswirtschaftsmodell etabliert. Mit ihm ist das Land in nur wenigen Jahrzehnten zur zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt aufgestiegen.

Seit China unverkennbar zu einer wirtschaftlichen Supermacht geworden ist, wird unübersehbar, dass es einen ganz besonderen "Exportschlager" hat: China exportiert die Idee des autoritären Staates. Die Außenwelt erhält den Eindruck, die kommunistische Partei steuert Chinas Wirtschaft höchst erfolgreich, befreit Millionen aus der Armut, und dabei werden die Märkte nicht sich selbst überlassen, sondern gelenkt.

Die Kommunistische Partei Chinas bewirtschaftet jedoch das chinesische Volk, gewährt oder entzieht ihm Freiheiten, ganz so wie es die kommunistische Partei für gut und richtig befindet. Die Freiheit des Einzelnen bleibt dabei auf der Strecke. Ich will hier nur erwähnen, dass beim Weltpressefreiheitsindex (World Press Freedom Index) China Platz 177 belegt - von insgesamt 180 Ländern, nur zwei Plätze vor Nordkorea.

Die chinesischen Parteikommunisten unternehmen große Anstrengungen, um ihr Image und das ihres Landes in der Welt aufzupolieren, betreiben internationale Pressearbeit, um negative Schlagzeilen zu verhindern beziehungsweise zu entkräften. Und so erstrahlt China im Rest der Welt als ein Land, das Kapitalismus und Sozialismus irgendwie erfolgreich miteinander zu verbinden scheint; nicht aber als das, was es eigentlich ist: eine die Menschen unterdrückende, ausbeutende Einparteien-Diktatur, so etwas wie ein Sklaven-Plantagen-Modell.

Nicht wenige Politiker im Westen blicken vermutlich verzückt nach China. Der Wirtschaftserfolg, die Macht des lenkenden, kontrollierenden, überwachenden autoritären Staates beflügelt ihre kollektivistischensozialistischen Allmachtphantasien. Produktion und Konsum nach politischen Erwägungen zu bestimmen, das Weltklima zu retten - China zeigt, wie es gehen kann - durch Rückgriff auf einen "Social Credit Score", eines digitalen Impfpasses und/oder durch die Verwendung digitalen Zentralbankgeldes.

Wie die Themen Klimawandel und Coronavirus in der westlichen Welt behandelt werden, zeigt, wie weit man hier bereits an das chinesische autoritäre Modell herangerückt ist - und weiter heranrücken wird, wenn die Gefolgschaft gegenüber der sozialistischen Idee nicht aus den Köpfen der Menschen vertrieben wird.