Ex-Präsident Sarkozy: Unser Ziel ist die Vermischung der verschiedenen Nationen
"Was also ist das Ziel? Das Ziel ist die ... Vermischung der verschiedenen Nationen (Sarkozy meinte hier natürlich eher die verschiedenen Nationalitäten, die Red.)! Wir können nicht anders.., deswegen müssen wir uns wandeln und wir werden uns wandeln. Wir werden uns alle zur selben Zeit verändern: Unternehmen, Regierung, Bildung, politische Parteien. Wir werden uns diesem Ziel verpflichten... Und wenn das nicht vom Volk freiwillig getan wird, dann werden wir staatlich-zwingende "Maßnahmen" anwenden!"
In einem Langfrist-Plan strebt man seitens der UNO bis zum Jahr 2050 offenbar längst eine "Umsiedlung" von mindestens 200 Millionen Afrikanern nach Europa an, von denen Deutschland ein Sechstel aufnehmen soll.
Die rechtliche Durchsetzbarkeit dieses rein politischen Willens (den die deutsche Regierung schon weit vor Angela Merkel bereits in den 1990er Jahren auf UNO-Ebene bekundet haben soll) ergibt sich u.a. aus § 23 Abs. 1 des Aufenthalts-Gesetzes.
Dort heißt es: "Die oberste Landesbehörde kann aus völkerrechtlichen oder humanitären Gründen oder zur Wahrung politischer Interessen der Bundesrepublik Deutschland anordnen, daß Ausländern aus bestimmten Staaten oder in sonstiger Weise bestimmten Ausländergruppen eine Aufenthaltserlaubnis erteilt wird. ... Zur Wahrung der Bundeseinheitlichkeit bedarf die Anordnung des Einvernehmens mit dem Bundesministerium des Inneren.“
Vor diesem Hintergrund bekommt der Entwurf des UN-Sekretariats für das im Dezember 2018 durch die Staats- und Regierungschefs der UN-Mitgliedsstaaten zu verabschiedende, "unverbindliche" Abkommen über eine gesteuerte und legale Migration zusätzliches Gewicht.
General a.D. und Buchautor Gerd Schultze-Rhonhof machte sich nicht zuletzt deshalb die Mühe, das Entwurfspapier zu analysieren und zu bewerten. Seine Ausarbeitung finden Sie in dieser Ausgabe der "Vertraulichen Mitteilungen", die deshalb den gewohnten wöchentlichen Umfang sprengt.
Wir danken Herrn Schultze-Rhonhof und wünschen Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren, eine aufschlußreiche Lektüre.
© Vertrauliche Mitteilungen
Auszug aus dem Infoblatt Vertrauliche Mitteilungen - aus Politik, Wirtschaft und Geldanlage, Nr.4309